Online Dating bei Amour For Ever


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Es ist zu unterlassen, Inhalte, Lebensläufe oder Produkteanzeigen zu veröffentlichen oder einzureichen, die verleumderisch, beleidigend, implizit oder explizit verletzend, geschmacklos, obszön, bedrohlich, missbräuchlich, hasserfüllt, rassistisch, diskriminierend oder von bedrohlichem Charakter sind oder Verknüpfungen zu pornographischem, unangebrachtem oder freizügigem Material jeder Art enthalten oder in sonstiger Weise die Persönlichkeitsrechte Einzelner verletzen. (y) einen unechten Lebenslauf einzuProdukte, der darauf abzielt Produkte oder Services zu bewerben. Eine Verletzung der System- oder Netzwerksicherheit kann zu zivil- und strafrechtlicher Verfolgung führen. Betreiber wird Vorfälle untersuchen, bei denen es zu solchen Verletzungen gekommen sein könnte und kann zur Verfolgung von Nutzern, die an solchen Verletzungen beteiligt sind, Strafverfolgungsbehörden hinzuziehen und mit diesen kooperieren. - Zusätzliche Bedingungen für Nutzer Sie selbst sind verantwortlich für die Wahrung der Vertraulichkeit Ihres Nutzer-Kontos beziehungsweise Ihres Profils und Ihrer Passwörter. Sie dürfen Ihr Passwort und andere Zugangsinformationen zu Ihrem Konto nicht mit Dritten teilen, weder zeitweise noch dauerhaft. Sie sind für die Nutzung Ihrer Registrierungen und Passwörter auf der Webseite von Betreiber verantwortlich, unabhängig davon, ob diese von Ihnen autorisiert oder nicht autorisiert ist. Sie stimmen zu, Betreiber sofort über jegliche unautorisierten Nutzung Ihres Kontos, Ihrer Profile oder Passwörter zu unterrichten. Nutzer sind für ihre Produkteanzeigen auf den Webseiten von Betreiber alleine verantwortlich. Betreiber wird bezüglich Ihrer Nutzung der Webseite von Betreiber nicht als Nutzer angesehen. Betreiber ist nicht für Anstellungsentscheidungen verantwortlich, die von einem Unternehmen getroffen werden, das Positionen auf einer Webseite von Betreiber veröffentlicht. Sie verstehen und anerkennen, dass bei Kündigung Ihres Kundenkontos, Ihre gesamten Kundenkonteninformationen inklusive der abgespeicherten Lebensläufe, Netzwerkkontakte und E-Mail-Listen von Betreiber aus der Datenbank von Betreiber gelöscht werden. Die Informationen können aufgrund von Verzögerungen bei der Durchführung dieser Löschaktion auf den Webservern von Betreiber noch für eine bestimmte Zeit verfügbar sein. Um die Nutzer unserer Betreiber Community vor kommerzieller Werbung oder Anfragen zu schützen, behält sich Betreiber das Recht vor, die Anzahl der E-Mails, die ein Kunden an Nutzer versenden kann, zu beschränken. Kandidatenprofile, die aus Nutzerinhalten stammen, können auch über die Seiten zugänglich gemacht werden. Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder Gültigkeit der daraus stammenden Arbeiten oder deren Eignung zur Bewertung durch Kunden. Abgeleitete Profile können signifikant von Nutzerinhalten abweichen. -Eine Produkteanzeige darf Folgendes nicht enthalten: (a) Jegliche Verknüpfungen, außer solchen, die durch Betreiber ausdrücklich autorisiert wurden; (b) irreführende, unleserliche oder „versteckte“ Stichwörter, wiederholte Stichwörter oder Stichwörter, die nach vernünftigem Ermessen von Betreiber irrelevant für die Position sind. (c) Namen, Logos oder Warenzeichen von selbstständigen Unternehmen, die nicht Ihr Kunde sind, es sei denn, dies wurde ausdrücklich von Betreiber erlaubt; (d) Namen von Universitäten, Städten, Bundesländern oder Ländern, die nicht im Zusammenhang mit der Produkteanzeige stehen; (e) mehr als eine Produkt oder mehr als eine Produktebeschreibung, mehr als ein Standort oder mehr als eine Kategorie, es sei denn, das Produkt erlaubt dies; (f) ungenaue, falsche oder irreführende Informationen; und (g) Material oder Verknüpfungen zu Material, das Menschen in sexueller, gewalttätiger oder anderer Weise ausbeutet oder persönliche Informationen von jemandem unter 16 Jahren anfordert. -Sie dürfen Betreiber nicht nutzen, um: (a) Produkte in einer Weise zu veröffentlichen, die nicht den gültigen örtlichen, nationalen oder internationalen Gesetzen entsprechen, bezüglich der Datenschutz, Datenzugang und -nutzung sowie geistiges Eigentum; (b) Produkte zu veröffentlichen, die die Staatsbürgerschaft eines bestimmten Landes voraussetzen oder einen rechtmäßigen ständigen Wohnsitz in einem Land als Verkaufsbedingung haben, es sei denn, dies ist notwendig, um Gesetze, Bestimmungen, Rechtsverordnungen oder Verträge auf nationaler, bundesstaatlicher oder lokaler Ebene zu erfüllen; (c) Produkte zu veröffentlichen, die Anforderung oder Kriterien enthalten, die nicht den tatsächlichen und rechtlichen Anforderungen der veröffentlichten Produkt entsprechen; (d) Produkteanzeigen von WettKunden oder andere Werbung für WettKunde von Betreiber zu veröffentlichen oder weitere Inhalte zu veröffentlichen, die Verknüpfungen zu anderen Webseiten von WettKunden enthalten; (e) Nicht erlaubte Produkte oder Dienstleistungen zu verkaufen, zu fördern oder zu erwerben; (f) Anzeigen für Franchise-Systeme, Pyramidenschemata, „Club Mitgliedschaften“, Verteilernetzwerke, Multi-Level Marketing-Gelegenheiten oder Verkaufsagenturen zu veröffentlichen; (g) Prodkte oder Geschäftsideen zu veröffentlichen, die eine illegale Vorauszahlung, illegale regelmäßige Zahlungen oder die Anwerbung von weiteren verbotene Mitgliedern, Unterhändlern oder Untervertretern erfordern; (i) Angebote zu veröffentlichen oder zu erwerben, die kein Inhalt in Aussicht stellt. (l) Organhandel, Leihmutterschaft, die Nutzung von menschlichen Körperteilen oder die Spende von menschlichen Körperteilen zu erbitten, insbesondere Fortpflanzungsdienstleistungen wie beispielsweise Eizellenspende und Leihmutterschaft; (m) Werbung für eine bestimmte politische Partei, ein politisches Programm, eine politische Position oder ein politisches Thema zu machen; (n) Werbung für eine bestimmte Religion zu machen; (o) Produkte zu veröffentlichen, deren Standort in Ländern liegt, die wirtschaftlichen Sanktionen unterliegen. (p) Produkte zu veröffentlichen, die es vom Kunde erfordern, Informationen bezüglich seiner/ihrer (i) ethnischen Herkunft, (ii) politischen Meinung, (iii) philosophischen oder religiösen überzeugungen, (iv) Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft, (v) körperlicher oder mentaler Gesundheit, (vi) sexuellen Orientierung, (vii) der Anhänglichkeit von Strafanzeigen oder Verfahren oder (vii) des Alters erfordern, es sei denn, dies ist durch gültiges Recht gestattet. Betreiber behält sich das Recht vor, alle Produkteanzeigen oder Inhalte von den Seiten zu entfernen, die die obenstehenden Bedingungen nicht erfüllen, oder wenn Inhalte veröffentlicht werden, die in sonstiger Weise gegen die Interessen von Betreiber verstoßen. Wenn Sie im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen gegenüber Betreiber irgendwann falsche Angaben gemacht oder Betreiber in anderer Weise in Bezug auf die Art Ihrer geschäftlichen Aktivitäten getäuscht haben, hat Betreiber das Recht, die Nutzung der Dienstleistungen zu unterbinden. - Nutzung der Datenbank von Betreiber durch Kunden: Die Datenbank ist entsprechend der hier dargelegten Bedingungen unter Einhaltung sämtlicher datenschutzrechtlicher Bestimmungen und allen Verträgen zu nutzen, die Sie mit Betreiber eingegangen sind. 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In Fällen, in denen eine ausdrückliche Einwilligung nicht erforderlich ist, Sie informiert hat, dass er / sie nicht kontaktiert werden will) (c) um Kandidatenprofile zu sammeln oder Kontakt mit Kunden bezüglich Geschäftsmöglichkeiten aufzunehmen, die entsprechend Abschnitt 3 verboten sind. Um für all unsere Kunden eine sichere und effektive Nutzererfahrung sicherzuProdukte, behält sich Betreiber das Recht vor, die Anzahl der Daten (inklusive Lebenslaufansichten), auf die Sie zugreifen können, jederzeit einzuschränken. Diese Einschränkungen können von Betreiber jederzeit geändert werden. - Zusätzliche Bedingungen für Kunden: Wenn Sie sich auf einer der Webseiten von Betreiber registrieren, werden Sie dazu aufgefordert, ein Konto anzulegen und Betreiber bestimmte Informationen bereitzustellen, insbesondere eine gültige E-Mail-Adresse (Ihre „Informationen“). Alle von Ihnen eingereichten Profile müssen zutreffend sein und Sie als Einzelperson beschreiben. Die Profile erfordern das Ausfüllen von Standardfeldern. Die Verantwortung für die Form, den Inhalt und die Richtigkeit Ihrer Lebensläufe auf den Webseiten von Betreiber oder für darin von Ihnen eingefügte Materialien liegt alleine bei Ihnen. Betreiber behält sich das Recht vor, Ihnen Dienstleistungen und Produkte von Drittanbietern anzubieten. Diese basieren auf den von Ihnen bei der Registrierung oder zu jedem späteren Zeitpunkt angegebenen Präferenzen, oder auf Ihrer Einverständniserklärung, Angebote von Betreiber oder Drittanbietern erhalten zu wollen. Sie haben keinerlei Eigentumsrechte an Ihrem Konto. Wenn Sie Ihr Konto bei Betreiber kündigen oder Ihr Konto bei Betreiber gekündigt wird, werden Ihre gesamten Kontoinformationen bei Betreiber inklusive des Profils, abgespeicherten Produkte und Fragebögen als gelöscht markiert und können aus der Datenbank von Betreiber gelöscht sowie aus dem öffentlichen Bereich der Webseiten von Betreiber entfernt werden. Die Informationen können aufgrund von Verzögerungen bei der Ausbreitung dieser Löschaktion auf den Webservern von Betreiber noch für eine bestimmte Zeit verfügbar sein. Zusätzlich kann es sein, dass Dritte abgespeicherte Kopien Ihrer Informationen aufbewahren. Betreiber behält sich das Recht vor, Ihr Konto und all Ihre Informationen zu löschen, wenn es über einen längeren Zeitraum inaktiv war. - Preise und Zahlungsbedingungen Für die kostenpflichtigen Angebote von Betreiber(Gold Mitgliedschaften) gelten die zum Zeitpunkt der jeweiligen Leistungserbringung geltenden und über Betreiber.com abrufbaren Preislisten. Die Entgelte für den Empfang der Leistungen von Betreiber sind zahlbar sofort nach Erhalt einer gestellten Rechnung. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermittelt werden. Betreiber behält sich das Recht zur Anpassung der jeweils geltenden Preise vor. Preisanpassungen gelten nicht für Bestandskunden, sondern nur für neu abgeschlossene Mitgliedschaften. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Nutzer ist nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Bezahlung per Lastschrift und Kreditkarte erfolgt über unseren Vertragspartner Pay Pal. - Pflichten der Nutzer: Der Nutzer ist verpflichtet, auf Betreiber.com und in der Kommunikation mit anderen Nutzern ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen und keine Pseudonyme zu verwenden; in Datenfeldern nur Angaben zu machen, für die das jeweilige Datenfeld nach seiner Beschreibung vorgesehen ist, und Angaben, insbesondere zu Kontaktdaten, nicht an anderen als den vorgesehenen Produkte zu machen; seine Angaben auf Betreiber.com aktuell und vollständig zu halten, insbesondere eine Veröffentlichung zu löschen, sobald ein Angebot nicht mehr aktuell ist; auf Betreiber.com ausschließlich solche Inhalte zu veröffentlichen (insbesondere bei der Erstellung eines eigenen Profils oder eigener Projektausschreibungen) und an andere Nutzer ausschließlich solche internen Nachrichten zu versenden, die im Rahmen der Zweckbestimmung von Betreiber.com zur Anbahnung eines Dienst-, Werk-, Arbeits- oder sonstigen Beschäftigungsverhältnisses unmittelbar zwischen den Nutzern (oder im Falle der Vermittlung zwischen einem Nutzer und einem Kunden des Vermittlers) oder zur sachlichen Kommentierung der Beiträge im Blog dienen. Sachfremde Veröffentlichungen und interne Nachrichten(z. B. Werbung) sind unzulässig, insbesondere interne Nachrichten, die nicht personalisiert sind oder keinen klaren Bezug zum Profil des Empfängers aufweisen. seine Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben; alle Informationen und Daten, die er von anderen Nutzern im Rahmen der Nutzung von Betreiber.com erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht weiterzugeben oder zugänglich zu machen, soweit nicht eindeutig erkennbar ist, dass der Nutzer als Vermittler tätig wird; in diesem Fall darf der Vermittler die erhaltenen Informationen und Daten nur in dem durch den Zweck der Vermittlung erforderlichen Umfang nur an seine Kunden weitergeben oder seinen Kunden zugänglich machen. Diese Verpflichtung gilt über die Beendigung des Vertrages hinaus; jede Handlung zu unterlassen, die die Funktionalität der technischen Infrastruktur von Betreiber beschädigt oder beeinträchtigt oder die Verfügbarkeit der von Betreiber gespeicherten Daten beeinträchtigt; auf Betreiber.com keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen und keine Rechte Dritter zu verletzen; insbesondere keine beleidigenden, verleumderischen, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst rechtsverletzenden Inhalte zu veröffentlichen oder auf solche zu verweisen. Dies gilt auch bei der Kommentierung von Beiträgen des FREELANCE Blogs. Der Nutzer sichert zu, hinsichtlich der von ihm bereit gestellten Inhalte Inhaber aller zu einer Veröffentlichung erforderlichen Rechte zu sein. Betreiber behält sich das Recht vor, von den Nutzern veröffentlichte Inhalte zu löschen, wenn diese rechtswidrig sind, gegen die guten Sitten verstoßen, mit Zweck und Form von Betreiber.com unvereinbar sind, insbesondere wenn sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, oder wenn Betreiber die Veröffentlichung aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Im Falle einer Verletzung von Rechten Dritter durch Veröffentlichungen des Nutzers auf Betreiber.com stellt der Nutzer Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Freistellung umfasst auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Verarbeitung oder sonstige Verwertung der auf Betreiber.com bereitgestellten Daten und Informationen zu anderen Zwecken als der Anbahnung eines Dienst-, Werk-, Arbeits- oder sonstigen Beschäftigungsverhältnisses ausschließlich unmittelbar zwischen den Nutzern von Betreiber.com ist untersagt. 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Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt. -Beendigung des Vertrages: Der Vertrag über eine kostenlose Mitgliedschaft (Standard Mitgliedschaft) kann jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Der Vertrag über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft läuft zunächst über ein Mindestnutzungszeitraum von einem Jahr. Erfolgt keine rechtzeitige Kündigung durch den Nutzer oder Betreiber verlängert sich die kostenpflichtige Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer. Der Vertrag über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft kann von den Vertragsparteien mit einer Frist von (1) einem Monat vor Ende der Mindestvertragslaufzeit gekündigt werden. Soweit keine Mindestvertragslaufzeit vereinbart ist, kann der Vertrag von den Vertragsparteien ohne Wahrung einer Frist gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gesetzliche Vorschriften verletzt, gegen wesentliche Verpflichtungen nach diesem Vertrag verstößt oder den guten Ruf von Betreiber.com erheblich gefährdet. Nach der Vertragsbeendigung ist Betreiber berechtigt, alle von dem Nutzer auf Betreiber.com veröffentlichten Inhalte zu löschen. - Benachrichtigung über Urheberrechtsansprüche oder der Verletzung von Warenzeichen: Wenn Sie glauben, dass Ihre urheberrechtlich geschützte Arbeit oder Warenzeichen auf eine Webseite von Betreiber hochgeladen, veröffentlicht oder kopiert wurde und auf der Webseite von Betreiber in einer Art verfügbar ist, die eine Verletzung des Urheberrechts oder des Warenzeichens darstellt, setzen Sie sich bitte mit Betreiber in Verbindung. Dieser wurde als Agent zum Erhalt von Forderungen bezüglich Verletzungen des Urheberrechts und von Warenzeichen sowie bei Nichteinhaltung dieser Bestimmungen auf den Webseiten von Betreiber ernannt. 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Durch die Nutzung dieser Bereiche oder eines Teils davon, stimmen Sie zu, dass Sie den zusätzlichen Bedingungen unterliegen. - Allgemeines: Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass auf die Inhalte von Betreiber außerhalb von Deutschland rechtmäßig zugegriffen und diese angesehen werden können. Der Zugriff auf Inhalte von Betreiber Webseiten kann für bestimmte Personen oder in bestimmten Ländern illegal sein. Wenn Sie auf Webseiten von Betreiber zugreifen, tun Sie dies auf eigene Gefahr. Sie sind verantwortlich für die Einhaltung der Gesetze Ihrer jeweiligen Jurisdiktion Diese Bedingungen unterliegen Deutschem Recht. Gerichtsstand für alle Klagen, die aus dieser Vereinbarung entstehen, ist Berlin. Sofern eine Klausel dieser Bedingungen von einem zuständigen Gericht als ungültig erklärt wird, beeinträchtigt dies nicht die übrigen Klauseln dieser Bestimmungen, die weiterhin uneingeschränkt gültig sind. Ein Verzicht auf eine dieser Klauseln kann nicht als weitergehender oder dauerhafter Verzicht auf diese oder andere Klauseln angesehen werden. Zusätzlich kann die Nichterfüllung der Durchsetzung jedweder Klausel dieser Bedingungen durch Betreiber nicht als Verzicht auf diese Klausel angesehen werden oder die Fähigkeit von Betreiber anderweitig beeinflussen, eine solche Klausel in der Zukunft durchzusetzen. Wenn nicht ausdrücklich in einer weiteren Vereinbarung, in zusätzlichen Nutzungsbedingungen für bestimmte Bereiche der Webseiten von Betreiber, inklusive der Datenschutzerklärung, einer Softwarelizenz oder in Materialien auf einer speziellen Seite der Webseite von Betreiber dargestellt, Produkte diese Bedingungen die gesamte Vereinbarung in Bezug auf die Verwendung der Webseiten von Betreiber zwischen Ihnen und Betreiber dar. An diesen Bedingungen dürfen keine änderungen vorgenommen werden, es sei denn, durch eine überarbeitete Veröffentlichung auf dieser Seite. 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online & Media-Werbung: 1. Gegenstand und Geltungsbereich: -Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Betreiber Swichland International Business Commerce & Trading Market (Haftungsbeschränkt): Neumannstrasse 73, 13189 Berlin-Deutschland: („Betreiber“) und Werbetreibenden oder Werbeagenturen („Kunden“) betreffend die Erbringung von Online-Marketingleistungen („Online-Werbung“) durch Betreiber. Betreiber ist zuständig für die Vermarktung der folgenden Websites: • www.Betreiber.de • www.Betreiber.com (einschließlich aller dazu gehörigen Internetseiten die „Betreiber“). Betreiber verantwortet die lokale Betreuung und Beratung von Kunden und die Umsetzung der von Kunden gebuchten Online-Werbung auf bzw. im Zusammenhang mit den Betreiber -Webseiten einschließlich Sonderwerbeformen (wie „Partnerportale“, „Werbebanners“ u. a.) und der den Nutzern dieser Websites zur Verfügung stehenden E-Mail Newsletter (zusammen der „Werberaum“).-Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige allgemeine Vertragsbedingungen des Kunden oder Dritter haben keine Gültigkeit, auch wenn Betreiber ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.2. Vertragsschluss -Ein Vertrag zwischen Betreiber und dem Kunden über die Erbringung von Leistungen im Bereich der Online-Werbung kommt dadurch zustande, dass Betreiber ein schriftliches Angebot des Kunden, das dieser auf Basis eines stets unverbindlichen Vorschlags von Betreiber abgibt, annimmt („Einzelvertrag“). Die Erklärung der Annahme muss dem Kunden nicht zugehen. Aus dem konkreten Einzelvertrag ergeben sich der jeweilige Leistungsumfang und die auf die Umstände des jeweiligen Einzelfalles abgestimmten Vertragsbedingungen. Soweit die Regelung eines solchen Einzelvertrages von denen der vorliegenden AGB abweichen, gehen die Regelungen des Einzelvertrages vor.-Ist der Kunde eine Werbeagentur, schließt Betreiber den Vertrag mit dieser nur dann ab, wenn der Werbetreibende, für den die Werbeagentur die Online-Werbung bei Betreiber schaltet, namentlich benannt wird. Dasselbe gilt, wenn der Kunde den Vertrag mit Betreiber über einen nicht im eigenen Namen handelnden Werbemittler abschließen will. Betreiber ist in jedem Fall berechtigt, von der Werbeagentur oder dem Werbemittler einen Nachweis über ihre bzw. seine Beauftragung zu verlangen.-Für den Fall, dass Betreiber ein Angebot eines Kunden auf Abschluss eines Vertrages über Online-Werbung ablehnt, wird Betreiber dies dem jeweiligen Kunden unverzüglich mitteilen.3. Pflichten des Kunden -Der Kunde hat die für die Durchführung der Online-Werbung notwendigen Informationen, Daten, Dateien, Inhalte und sonstigen Materialien (zusammen „Werbematerial“) inklusive Verlinkungen des Werbematerials auf andere Websites auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen und übernimmt für das zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellte Werbematerial die alleinige Verantwortung für dessen Rechtmäßigkeit.-Der Kunde ist verpflichtet, das Werbematerial so zu gestalten, dass es nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, behördliche Verbote oder die guten Sitten verstößt. Der Kunde wird insbesondere kein Werbematerial liefern, welches • pornografischen Inhalt im Sinne vom § 184 StGB enthält, • ein unzulässiges Angebot im Sinne des § 4 JMStV darstellt, • ein Entwicklungsbeeinträchtigendes Angebot im Sinne des § 5 JMStV darstellt, • Propagandamittel (§ 86 StGB) oder Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) enthält, • Volksverhetzende oder Gewaltverherrlichende Darstellungen im Sinne der §§ 130, 131 StGB enthält, • zum Rassenhass aufstachelt, den Krieg verherrlicht oder für eine terroristische Vereinigung wirbt, • zu einer Straftat auffordert (§ 130a StGB), • ehrverletzende äußerungen oder Darstellungen enthält, • wettbewerbswidrig ist, • sonstige rechtswidrige Inhalte enthält oder allgemein geeignet ist, das Ansehen von Betreiber oder einem mit Betreiber verbundenen Unternehmen zu beeinträchtigen.-Der Kunde trägt dafür Sorge und versichert, dass das von ihm überlassene Werbematerial frei von Rechten Dritter ist, die einer vertragsgemäßen Nutzung entgegenstehen, und auch sonst keine Rechte Dritter, insbesondere keine Marken-, Patent- oder Urheberrechte verletzt. Dies bezieht sich insbesondere darauf, dass ihm die nach diesem Vertrag für die jeweils beabsichtigte Verwertung notwendigen Nutzungsrechte an dem zur Veröffentlichung bestimmten und zur Verfügung gestelltem Werbematerial zustehen.-Der Kunde trägt dafür Sorge und versichert, dass er berechtigt ist, die in seinem Werbematerial eventuell integrierten Links auf andere Inhalte zu verwenden.-Der Kunde verpflichtet sich, das für die Online-Werbung erforderliche Werbematerial bis zu dem im Einzelvertrag vereinbarten Zeitpunkt bzw. – falls im Einzelvertrag kein Zeitpunkt vereinbart ist – bis spätestens drei (3) Werktage vor dem vereinbarten Veröffentlichungstermin vollständig, fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend auf eigene Kosten zur Verfügung zu Produkte. Der Kunde verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass das Werbematerial für die vereinbarten Zwecke, insbesondere für die Bildschirmdarstellung im entsprechenden Umfeld und in der im Einzelvertrag vereinbarten Art und Größe geeignet ist. Das Werbematerial muss den jeweils einschlägigen technischen Spezifikationen entsprechen. Diese kann der Kunde auf Anfrage von Betreiber erhalten. Sofern in dem bereitgestellten Werbematerial Links enthalten sind, sind die jeweiligen Zieladressen der Links vom Kunden vorher anzugeben. Soweit der Kunde die vereinbarte Frist nicht einhält und die Online-Werbung deshalb nicht oder nicht termingerecht veröffentlicht werden kann, lässt dies den Anspruch von Betreiber auf vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung unberührt. Für den Fall, dass die Online-Werbung nicht mehr veröffentlicht werden kann, muss sich Betreiber jedoch dasjenige anrechnen lassen, was sie infolge der Befreiung von der Leistung erspart oder durch anderweitige Verwendung der freiwerdenden Ressourcen erwirbt oder zu erwerben schuldhaft unterlässt. - Jede Partei benennt der jeweils anderen Partei einen eigenen Mitarbeiter als Ansprech¬partner für alle Fragen im Zusammenhang mit der Erbringung der Online-Werbung. - Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm angegebenen URLs, Videos, Spotwerbung, Werbebanners…etc, auf die von der Online-Werbung verlinkt werden soll, für die Dauer der Schaltung der Online-Werbung wirksam zu pflegen. Er trägt dafür Sorge, dass die Internetseiten und Dokumente, auf die verlinkt wird, für die Dauer der Schaltung der Online-Werbung gemäß dem aktuellen Stand der Technik verfügbar sind. Sollte eine Partei Störungen bei der Verlinkung der Online-Werbung festProdukte, wird sie die andere Partei hierüber unverzüglich informieren. Betreiber kann die Schaltung der Online-Werbung für die Dauer der Störung einer Verlinkung aussetzen lassen, soweit diese Störung vom Kunden zu vertreten ist. 3.8 Erbringt der Kunde seine Mitwirkungspflichten ganz oder zum Teil nicht, ruht für die Dauer der Nichterbringung die Verpflichtung von Betreiber zur Erbringung derjenigen Leistungen, die ohne die Mitwirkungspflichten des Kunden nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Mehraufwand erbracht werden können. Durch Nichterbringung von Mitwirkungspflichten verursachter Mehraufwand ist von dem Kunden nach Maßgabe der im jeweiligen Einzelvertrag vereinbarten Preise oder, soweit solche dort nicht geregelt sind, auf der Basis der allgemeinen zum fraglichen Zeitpunkt geltenden Sätze von Betreiber nach Zeitaufwand zu tragen. Auslagen sind zu erstatten. Gesetzliche Kündigungs- oder Rücktrittsrechte von Betreiber bleiben in jedem Fall unberührt. 4. Leistungen von Betreiber - Betreiber verpflichtet sich, nach Maßgabe der vorliegenden AGB sicherzuProdukte, dass das vom Kunden im jeweiligen Einzelvertrag zur Veröffentlichung bestimmte und zur Verfügung gestellte Werbematerial im vertraglich vereinbarten Umfang und für die vertraglich vereinbarte Dauer ausgeliefert wird. Betreiber ist berechtigt, das Werbematerial in Bezug auf sein Format, seine Größe und technische Eigenschaften bearbeiten zu lassen, sofern dies für die Auslieferung des Werbematerials aus Sicht von Betreiber erforderlich und für den Kunden unter Berücksichtigung der Interessen von Betreiber zumutbar ist. Haltet Betreiber eine inhaltliche Bearbeitung des Werbematerials für erforderlich (z.B. wegen des Verdachts auf Rechtswidrigkeit der Inhalte), so wird Betreiber hierfür die Zustimmung des Kunden einholen. Sich hierdurch ergebende Verzögerungen bei der Erbringung der Leistungen durch Betreiber sind vom Kunden zu vertreten. - Die Auslieferung der Online-Werbung erfolgt nur für den im Einzelvertrag vereinbarten Zeitraum und/oder bis zur Erreichung der dort festgelegten Konditionen und Vereinbarungen. - Soweit Betreiber dem Kunden für eine Online-Werbung die Lieferung innerhalb eines bestimmten Zeitraums zugesichert hat und die zugesicherte Anzahl in diesem Zeitraum nicht vollständig geliefert wurde, ist Betreiber berechtigt, aber nicht verpflichtet, die betroffene Online-Werbung weiter schalten zu lassen und die noch fehlende Anzahl/Menge nachliefern zu lassen. Die Nachlieferungsfristen werden hierbei mit dem Kunden unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen beider Parteien abgestimmt. - Der Kunde hat unbeschadet einer im jeweiligen Einzelvertrag enthaltenen abweichenden Vereinbarung keinen Anspruch auf eine Auslieferung des Werbematerials auf bestimmten Platzierungen. Sofern Betreiber Mediaformate bzw. deren Positionierung ändert oder abschafft oder neue Mediaformate oder Positionierungen einführt, ist Betreiber berechtigt, diese Media¬formate bzw. Positionierungen durch andere Mediaformate oder Positionierungen mit insgesamt gleichem Volumen auszutauschen. - Soweit das vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmte und überlassene Werbematerial nicht offensichtlich als Werbung erkennbar ist, ist Betreiber berechtigt, das Material als Werbung kenntlich machen zu lassen und/oder dieses vom ggf. zusätzlich vorhandenen redaktionellen Inhalt räumlich absetzen zu lassen, um den Werbecharakter zu verdeutlichen. - Betreiber ist nicht verpflichtet, das für die Durchführung der Online-Werbung gelieferte Werbematerial nach Beendigung der Online-Werbung an den Kunden herauszugeben oder dieses aufzubewahren. - Betreiber ist nicht verpflichtet, für den Kunden Grafiken oder Werbetexte zu erProdukte. Soweit Betreiber solche Leistungen aufgrund individueller Vereinbarung im jeweiligen Einzelvertrag erbringt, sind diese Leistungen auf Basis der im Einzelvertrag vereinbarten oder, falls solche Vereinbarungen nicht existieren, auf Basis der jeweils aktuell geltenden Stundensätze von Betreiber gesondert zu vergüten. - Betreiber hat das Recht, einen vereinbarten Termin zur Veröffentlichung einer Online-Werbung zu verschieben oder ganz ausfallen zu lassen, soweit ein Dienst, in dessen Rahmen die Veröffentlichung erfolgen soll, zu dem vereinbarten Termin nicht angeboten wird oder technisch bedingte Umstände eine Veröffentlichung zum vereinbarten Termin verhindern. Sollte eine Verschiebung des Termins auf einen späteren Zeitpunkt möglich sein, wird Betreiber auf die ihr bekannten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen, soweit ihr dies möglich und zumutbar ist. 5. Zurückweisen oder Unterbrechung von Online-Werbung -Betreiber ist berechtigt, vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmtes Werbematerial ganz oder teilweise zurückzuweisen, wenn dieses rechtswidrige oder sittenwidrige Inhalte, wenn das Werbematerial nicht zum Zwecke der Einstellung auf den Betreiber -Webseiten (einschließlich Sonderwerbeformen und Newsletter) vom Kunden bei Betreiber angeliefert wird, sondern vom Kunden auf einem anderen vom Kunden ausgewählten Server zur Verfügung gestellt und nur über einen Link in Betreiber -Webseiten integriert wird. Die änderung oder der Austausch solches Werbematerials durch den Kunden bedarf der vorherigen Zustimmung Betreiber. Ebenso ist Betreiber berechtigt, ein bereits veröffentlichtes Werbematerial vorübergehend oder dauerhaft, ganz oder teilweise entfernen zu lassen. Dies gilt auch, wenn der Kunde bereits veröffentlichtes Werbematerial nachträglich verändert, und die Voraussetzungen von ein begründeter Verdacht besteht, dass das vom Kunden überlassene Werbematerial rechtswidrige Inhalte aufweist oder Rechte Dritter verletzt, hat Betreiber das Recht, dieses solange zurückzuweisen oder die Online-Werbung solange unterbrechen zu lassen, bis eine Stellungnahme des Kunden und eine Klärung der Angelegenheit erfolgt ist oder es dem Kunden gelingt, den Verdacht auszuräumen. Ein begründeter Verdacht in diesem Sinne liegt insbesondere dann vor, wenn ein solcher Verdacht durch ein behördliches Verfahren oder durch ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren induziert ist oder nachvollziehbare Anhaltspunkte vorhanden sind, dass ein solches Verfahren bald eingeleitet wird. Dasselbe gilt auch, wenn Betreiber von einem Dritten aufgefordert wird, die weitere Schaltung der Online-Werbung zu unterlassen, weil diese rechts- oder sittenwidrig sei oder Rechte Dritter verletze, sofern der Anspruch des Dritten nicht offensichtlich und für Betreiber erkennbar unbegründet ist. Betreiber wird dem Kunden die Zurückweisung oder Sperrung der Online-Werbung unter Angabe von Gründen unverzüglich mitteilen. - Wenn das vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmte und zur Verfügung gestellte Werbematerial zu rechts- oder sittenwidrigen Inhalten, die Rechte Dritter verletzten, enthält. - Betreiber behält sich ferner das Recht vor, bestimmte Formen von Online-Werbung aufgrund ihres Inhalts, ihrer Herkunft oder ihrer technischen Qualität unter Zugrundelegung einheitlicher sachlich gerechtfertigter Grundsätze abzulehnen, wenn ihre Schaltung für Betreiber unzumutbar ist. - Eine überprüfungspflicht des Werbematerials und/oder vom Werbematerial samt der Linkinhalte, Videos, Spotwerbung, Werbebanners durch Betreiber besteht nicht. Etwaige überprüfungen von Betreiber entbinden den Kunden nicht von seiner Verantwortung für das Werbematerial und/oder die vom Werbematerial samt der Inhalte. 6. Vergütung, Abrechnung, Steuern - Die vom Kunden für die Leistungen von Betreiber zu entrichtende Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag zwischen Betreiber und dem Kunden. - Soweit die Vergütung berechnet wird, informiert Betreiber den Kunden - Soweit nicht einzelvertraglich Abweichendes vereinbart ist, stellt Betreiber die vereinbarte Vergütung für die erbrachten Leistungen vor dem Start der Online-Werbung in Rechnung. Ist die Laufzeit der Online-Werbung länger als ein Monat und ist eine Vergütung pro Monat vereinbart, so kann Betreiber die vereinbarte Vergütung vorm Anfang des jeweiligen Monats in Rechnung Produkte. Mit Rechnungsstellung ist der vereinbarte Geldbetrag fällig und innerhalb von 14 Tagen auf ein von Betreiber zu benennendes Konto ohne Abzüge zu überweisen. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden trägt dieser die jeweiligen Mahn- und Abwicklungskosten. Im übrigen gelten die gesetzlichen Verzugsregeln. -Eine Aufrechnung von eigenen Forderungen durch den Kunden gegen Forderungen von Betreiber ist nur bei rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. - Betreiber behält sich das Recht vor, einzelnen Kunden bei Erreichen eines bestimmten Buchungsvolumens schriftlich eine Rabattierung einzuräumen. - Die vorstehend genannte Rabattierung wird von Betreiber nicht in Fällen von Werbekollektiven eingeräumt. Werbekollektive liegen dann vor, wenn verschiedene Unternehmen bei der Buchung der Leistungen von Betreiber gemeinsam unter dem Namen nur eines Werbetreibenden oder nur einer Werbeagentur auftreten. Dies gilt auch dann, wenn es sich bei den verschiedenen Unternehmen um zu ein und demselben Konzern gehörende Unternehmen handelt. Sollte das Vorliegen eines Werbekollektivs erst nach bereits erfolgter Gewährung eines Rabattes durch Betreiber bekannt werden, kann Betreiber den zu Unrecht gewährten Rabatt auch nachträglich einfordern. - Sämtliche vereinbarten Preise verstehen sich rein netto und sind zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer an Betreiber zu zahlen. 7. Einräumung von Nutzungsrechten - Der Kunde räumt Betreiber und hiermit für die vertragsgegenständlichen Zwecke und beschränkt auf die einzelvertraglich vereinbarte Vertragslaufzeit das nicht-ausschließliche, weltweite, nur an verbundene Unternehmen von Betreiber übertragbare oder sublizenzierbare Recht ein, das Betreiber im Rahmen der Online-Werbung überlassene Werbematerial in den einzelvertraglich vereinbarten Werberaum (einschließlich Sonderwerbeformen und Newsletter) zu integrieren, dort darzuProdukte und zu veröffentlichen und Mitgliedern der öffentlichkeit und geschlossener Nutzergruppen über feste und mobile Kommunikationsnetze an Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zum Zwecke der Nutzung zeitgleich oder sukzessive – auch auf Abruf – zugänglich zu machen und zu übermitteln sowie das Werbematerial zu den vorstehenden Zwecken zu vervielfältigen. Die vorstehende Rechten-Einräumung umfasst insbesondere auch das Recht zur Nutzung des Werbematerials: a) im Rahmen von Telekommunikations-, Tele- und Mediendiensten, (z.B. Onlinedienste, elektronischen Push- und Pulldiensten, wie z.B. E-Mail, SMS, MMS); b) jeweils unter Einschluss sämtlicher digitaler und analoger übertragungs- und Abruftechniken insbesondere über Kabel, Funk, feste und mobile Satelliten-Netze und Mikrowellen sämtlicher Verfahren (wie insbesondere GSM, GPRS, UMTS, WAN, LAN, WLAN, Breitband, etc.); c) unter Verwendung sämtlicher Protokolle und Sprachen (insbesondere TCP-IP, IP, HTTP, WAP, HTML, c-HTML, XML etc.); d) unter Einschluss der Wiedergabe, des Herunterladens und Speicherung auf beliebigen Empfangsgeräten, wie insbesondere stationären und mobilen Computern, Fernsehgeräten, Set-Top-Boxen, (Festplatten-) Videorecordern, Mobiltelefonen und Personal Digital Assistants (PDA); sowie e) das Recht, das Werbematerial gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages zu bearbeiten und diese Bearbeitungen gemäß dieser Ziffer 7. zu verwenden und f) das Datenbankrecht, also insbesondere das Recht, das überlassene Werbematerial und Bearbeitungen desselben maschinenlesbar zu erfassen und in einer eigenen Datenbank elektronisch zu speichern, auch soweit dies nicht dem eigenen Gebrauch des Datenbankbetreibers im Sinne von § 53 UrhG dient. - Die vorstehende Rechten-Einräumung bezieht sich insbesondere auch auf an dem Werbematerial bestehende Urheber- und Leistungsschutzrechte, das Recht am eigenen Bild sowie Namens-, Titel-, Marken- und sonstige Kennzeichenrechte. 8. Freistellung von Ansprüchen Dritter Soweit Dritte, einschließlich staatlicher Produkte (z.B. Strafverfolgungsbehörden), gegen Betreiber und/oder ein mit Betreiber verbundenes Unternehmen Ansprüche geltend machen wegen einer Verletzung (a) gewerblicher Schutzrechte (z.B. Patent- oder Markenrechte), Urheberrechte oder sonstiger Rechte (z.B. Recht am eigenen Bild) oder (b) gesetzlicher Bestimmungen (z.B. Strafrecht, Jugendschutzrecht, Wettbewerbsrecht) durch die vertragsgemäße Nutzung des vom Kunden zur Veröffentlichung in der Online-Werbung bestimmten und zur Verfügung gestellten Werbematerials und/oder durch die Inhalte der Internetseiten und Dokumente, auf die dieses Werbematerial gemäß den vom Kunden vorgegebenen URLs verlinkt, verpflichtet sich der Kunde, Betreiber und/oder das mit Betreiber verbundene Unternehmen von diesen Ansprüchen (bei der Verletzung von öffentlich-rechtlichen Vorschriften in Höhe des angeordneten Bußgeldes oder der Geldstrafe) sowie den angemessenen Kosten eines Rechtsstreits und der Rechtsverteidigung (einschließlich Rechtsanwaltskosten) vollumfänglich freizuProdukte. Betreiber und/oder das mit Betreiber verbundene Unternehmen verpflichtet sich, derartige Ansprüche Dritter nicht ohne die Zustimmung des Kunden anzuerkennen oder einen Vergleich hierüber mit dem Dritten abzuschließen. Der Kunde darf seine Zustimmung jedoch nur aus wichtigem Grund verweigern. Diese Freistellungsverpflichtung gilt nicht, wenn der Kunde die Verletzung gemäß Buchst. (a) oder (b) nicht zu vertreten hat. 9. Gewährleistung / Höhere Gewalt - Betreiber stellt sicher, dass die Betreiber -Webseiten für die Online-Werbung im Rahmen des aktuellen Stands der Technik zur Verfügung gestellt werden. - Betreiber ist berechtigt, die Verfügbarkeit der Betreiber -Webseiten zeitweilig beschränken zu lassen, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). - Sämtliche im Internet angebotenen Dienste können insbesondere durch technische Umstände, Leistungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter, deren Handlungen Betreiber nicht zugerechnet werden können (z.B. durch Viren), beeinträchtigt werden. Die Parteien sind sich daher darüber einig, dass auf solchen Ursachen beruhende Unterbrechungen und/oder Störungen der Leistungserbringung, die Betreiber nicht zu vertreten hat, keine Rechte des Kunden begründen. - Jede der beiden Parteien wird von ihren Leistungspflichten befreit, wenn die Erbringung ihrer Leistungen aufgrund höherer Gewalt vorübergehend nicht möglich ist. Als höhere Gewalt gelten alle Ereignisse, die auch durch die äußerste, billigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht von der an der Leistung gehinderten Partei vorhergesehen und abgewendet werden konnten, z.B. Krieg, innere Unruhen, Naturgewalten, Feuer, Sabotage durch Dritte, Streiks in Bereichen, für deren Funktionieren die betroffene Partei nicht einzustehen hat. Die Befreiung von den Leistungspflichten gilt nur für die Dauer der Verhinderung. Ist Betreiber jedoch die Erbringung ihrer Leistungen auch nach Wegfall der Verhinderung zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr möglich (z.B. weil die gebuchten Platzierungen dann bereits von einem anderen Kunden gebucht ist) oder dauert die Verhinderung durch höhere Gewalt mehr als vierzehn Tage an, so ist jede der beiden Parteien berechtigt, den betroffenen Einzelvertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen oder von ihm zurückzutreten. - Der Kunde ist verpflichtet, die Online-Werbung unverzüglich nach der Veröffentlichung zu prüfen und dabei erkennbare Fehler Betreiber unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach der Veröffentlichung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Online-Werbung als vertragsgemäß genehmigt, es sei denn, der Fehler war bei der überprüfung nicht erkennbar. Zeigt sich später ein Fehler der Online-Werbung, so muss der Kunde den Fehler unverzüglich nach seiner Entdeckung anzeigen, anderenfalls gilt die Online-Werbung auch in Ansehung dieses Fehlers als genehmigt. 10. Haftung - Die Parteien haften einander für Schäden gemäß den gesetzlichen Vorschriften, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit den Parteien, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften die Parteien für jedes schuldhafte Verhalten der Parteien, ihrer gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen. - Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Parteien, ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Parteien der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, die typischerweise bei Geschäften dieser Art entstehen, begrenzt. - Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Parteien, ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Parteien für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, pro schädigendem Ereignis auf die Summe der Vergütung beschränkt, die der Kunde Betreiber für Online-Werbung innerhalb der letzten sechs, dem schädigenden Ereignis vorausgehenden Monate zu zahlen verpflichtet war. - Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Parteien, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistigen Verschweigens von Fehlern und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen. 11. Vertraulichkeit - Die Parteien verpflichten sich, während der Laufzeit dieses Vertrages sowie für drei Jahre nach seiner Beendigung sämtliche von der jeweils anderen Partei erhaltenen Informationen über deren Angelegenheiten sowie sämtliche Informationen, die ihnen in Bezug auf die jeweils andere Partei im Zusammenhang mit der Durchführung dieser Vereinbarung bekannt werden sollten, insbesondere Kunden- und Produktdaten, technische Daten wie Computerprogramme und SchnittProdukte sowie Finanzdaten wie Umsätze, Margen und Einkaufbedingungen der jeweils anderen Partei ("Vertrauliche Informationen"), strikt vertraulich zu behandeln, nur für den Zweck der Durchführung dieses Vertrages zu verwenden und nicht Dritten zugänglich zu machen. Auch der Inhalt dieser Vereinbarung ist vertraulich zu behandeln. Jede Partei ist verpflichtet, mit der anderen Partei Rücksprache zu halten, wenn irgendwelche Zweifel aufkommen sollten, ob eine konkrete Information als vertraulich zu behandeln ist. Die empfangende Partei wird hinsichtlich der Geheimhaltung der Vertraulichen Informationen zumindest diejenige Sorgfalt aufwenden und diejenigen Schutzmaßnahmen treffen, welche sie zum Schutz eigener vertraulicher Informationen gleicher Art aufzuwenden pflegt und mindestens die im Verkehr übliche Sorgfalt. Hierbei wird sie insbesondere adäquate Maßnahmen zum Schutz der Vertraulichen Informationen gegen unbefugte Offenlegung, Vervielfältigung und Nutzung treffen. - Diese Vertraulichkeitsverpflichtung gilt nicht für Informationen, (a) die der empfangenden Partei bei Bekanntgabe nachweislich bereits bekannt waren oder (b) die in diesem Zeitpunkt bereits offenkundig waren, sowie für Informationen, (c) von denen die empfangende Partei nachweist, dass sie diese Informationen nach Abschluss dieses Vertrages ohne eine Verpflichtung zur Vertraulichkeit von einer dritten Partei erhalten hat, vorausgesetzt, dass diese dritte Partei durch die Weitergabe der Informationen nicht ihrerseits eine gegenüber der bekannt gebenden Partei bestehende Verpflichtung zur Vertraulichkeit verletzt hat, (d) bezüglich derer die empfangende Partei nachweist, dass diese Informationen nach Abschluss des Vertrages ohne ihr Verschulden offenkundig wurden oder (e) die auf Grund zwingender gesetzlicher Bestimmungen, rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidung oder behördlicher Anordnung bekannt gegeben werden müssen. Betreiber ist berechtigt, Vertrauliche Informationen des Kunden an mit Betreiber verbundene Unternehmen zum Zwecke der Durchführung dieses Vertrages weiterzugeben. - Die Parteien werden eventuelle Presseinformationen, Presseerklärungen, Interviews und sonstige öffentliche Stellungnahmen bezüglich der geplanten Zusammenarbeit nur mit der vorherigen, schriftlichen (auch per e-mail) Zustimmung der jeweils anderen Partei veröffentlichen oder Dritten zur Verfügung Produkte. Die Erteilung der Zustimmung liegt im freien Ermessen einer jeden Partei. 12. Verjährung Sämtliche Ansprüche des Kunden gegen Betreiber aus dem Vertragsverhältnis mit Betreiber verjähren nach Ablauf eines Jahres, beginnend mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Kunde von den Anspruchbegründenden Umständen Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangt haben müsste. Dies gilt nicht im Falle einer Haftung Betreiber wegen Vorsatzes. §199 Abs. 2 bis Abs. 5 BGB bleibt unberührt. 13. Sonstiges: -Sämtliche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses oder danach getroffene Abreden, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen, sowie die Kündigung von Einzelverträgen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung oder einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Schriftform auch durch übersendung unterzeichneter Erklärungen per Telefax gewahrt ist. Insbesondere können auch alle Einzelaufträge unterzeichnet per Telefax an Betreiber übersendet werden. Soweit nicht anderweitig vereinbart, können alle anderen Mitteilungen im Rahmen der Durchführung dieses Vertrags per E-Mail übermittelt werden (an die von den Parteien für diese Zwecke jeweils mitgeteilten E-Mail -Adressen). Mündliche Abreden und telefonische übermittlung sind hingegen nicht ausreichend. - Der Kunde ist zur Abtretung von Forderungen aus seinem Vertragsverhältnis mit Betreiber nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Betreiber berechtigt. - Der Kunde erklärt sich hiermit einverstanden, dass Betreiber seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag jederzeit ganz (Vertragsübernahme) oder teilweise auf ein mit Betreiber verbundenes Unternehmen übertragen kann. Wird der Kunde durch eine solche übertragung in seinen berechtigten Interessen beeinträchtigt, so kann der Kunde diesen Vertrag fristlos zum Tag des Inkrafttretens der übertragung kündigen. 14. Geltung deutschen Rechts und Gerichtsstand - Die vorliegenden AGB sowie sämtliche zwischen Betreiber und dem Kunden abgeschlossene Einzelverträge unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Wiener UN-Kaufrechts. - Ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, Berlin. 15. Salvatoresche Klausel Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. § 139 BGB ist nicht anwendbar. Die Parteien verpflichten sich, eine solche unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem entspricht, was die Parteien unter Berücksichtigung des Vertragszwecks vereinbart hätten, wäre ihnen die Unwirksamkeit dieser Bestimmung bei Vertragsschluss bekannt gewesen. Dies gilt entsprechend im Falle von Regelungslücken. Copyright: Daten, Text, Designs und Fotos sind Eigentum der Betreiber. Die Verwendung zu gewerblichen Zwecken ist ohne vorheriges Einverständnis untersagt. Haftungsausschluss: Die bereitgestellten Informationen auf dieser Website wurden sorgfältig geprüft und werden regelmäßig aktualisiert. Jedoch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind. Dies gilt insbesondere für alle Verbindungen ("Links") zu anderen Websites, auf die direkt oder indirekt verwiesen wird. Alle Angaben können ohne vorherige Ankündigung ergänzt, entfernt oder geändert werden. Hinweis zu externen Links: Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verllinkten Seiten hat das Betreiber International keinerlei Einfluss. 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